In mehreren Regionen unseres Erdballs werden zurzeit brutale Kriege geführt. Die Menschen in Kriegsgebieten erleben Schreckliches. Im Fokus der Medien stehen gerade der Krieg in der Ukraine und die Lieferung von Waffen aus den NATO-Staaten. In der deutschen Bevölkerung sind diese Waffenlieferungen hoch umstritten. Viele sind dagegen. Andere fordern, empört über den russi- schen Angriff, mehr Waffen für die Ukraine. Aber hilft das den Menschen dort?
Schaffen Waffen Frieden?
Im Fernsehen, in den Zeitungen und in der Politik werden Waffen wie ein Zaubermittel ange- priesen – und unsere Regierung liefert sie auch. Anfangs noch zögernd, dann immer mehr.
Nach Leopard-Kampfpanzern für die Ukraine sind jetzt Kampfjets und Raketen in der Diskussion. Die Bundesregierung will die Ukraine mit einem weiteren Rüstungspaket im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Euro unterstützen. Es umfasst Luftabwehrsysteme, Kampf- und Schützenpanzer, Artilleriemunition und Aufklärungsdrohnen – die größte Waffenlieferung unserer Regierung
seit Kriegsbeginn.
Doch was ist dabei das Ziel? Und wozu führt es? Wer profitiert davon?
Was geschieht im Krieg mit den Waffen?
Menschen werden mit Schusswaffen und Bomben verletzt, verstümmelt und getötet. Die materiellen Lebensgrundlagen werden zerstört. Mit Minen, chemischen Waffen und Uran- munition wird die Umwelt langfristig kontaminiert, im Irak, in Jugoslawien, Syrien, Jemen und in der Ukraine.
Kann man vergessen, dass die WAFFEN, die unsere Regierung liefert, TÖTEN? Dass sie Menschen zu Krüppeln machen, körperlich und seelisch?
Helfen Waffen den Menschen in der Ukraine?
Die Zustimmung zu Waffenlieferungen kommt oft aus dem Wunsch, der überfallenen Ukraine zu helfen. Bisher sind Waffen an die Ukraine im Wert von insgesamt 55 Milliarden US-Dollar ge- liefert worden. Aber helfen Waffen tatsächlich? Schätzungen zufolge wurden seit Kriegsbeginn in der Ukraine rund eine Viertelmillion Menschen getötet. Jeder Tag, den der Krieg anhält, wird die Zahl der Opfer vergrößern.
Und geht es den westlichen Regierungen überhaupt darum, der Ukraine zu HELFEN? Oder wol- len die NATO-Staaten vor allem die eigene Vorherrschaft in der Weltpolitik sichern?
Waffen für Menschenrechte?
Nach eigenen Bekundungen betreibt die Bundesregierung eine „menschenrechtsbasierte Außenpolitik“. Wie glaubhaft ist das? Wer Krieg führt, verletzt Menschenrechte. Kriege verschär- fen Armut, Hunger und Klimakatastrophe. Im Schnellverfahren wurde ein 100 Milliarden-Steuer- Schulden-Paket für Rüstung durchgesetzt. Es wird den Bundeshaushalt über Jahrzehnte belasten. Europa hat seine Militärausgaben 2022 um 13% gesteigert. Allein die NATO tätigt 55 Prozent aller Militärausgaben weltweit. Das Geld fehlt beim Klimaschutz, im Gesundheitswesen, im sozialen Bereich, in der Bildung, bei der Hilfe für Geflüchtete und in der Entwicklungszusammenarbeit. Gewinner ist die Rüstungsindustrie. „Wir hatten 2022 ein sehr gutes Jahr, ein Rekordjahr“ sagt z.B. der Vorstandschef von Rheinmetall.
Wie passt das zusammen? Was bringen die riesigen Investitionen in Kriegsgerät?
Und was kommt nach dem Krieg?
Die amerikanische Philosophin Judith Butler schreibt: „Krieg erzeugt Krieg. Er bringt gedemü- tigte und wütende Menschen hervor.“ Seelische Verletzungen und Traumata prägen betroffene Menschen und Gesellschaften noch Generationen nach dem Krieg. Im Krieg erzeugte seelische Verwüstungen führen zu neuen Grausamkeiten.
Auch die materiellen Hinterlassenschaften von Kriegen belasten Jahrzehnte lang Menschen und Umwelt: Laut Europol werden noch heute Waffen aus dem Jugoslawienkrieg von kriminellen Gruppen verwendet. Im Irak sind weiter Millionen von Waffen aus dem Krieg des Jahres 2003 in Umlauf. Europol hat Hinweise auf umfangreichen Waffenschmuggel aus der Ukraine in die EU.
Was ist die Alternative?
Vor 25 Jahren wurde der Bürgerkrieg in Nordirland beendet – durch Verhandlungen. Derzeit ver- handeln die Kriegsparteien im Jemen – nach Jahren blutigen Terrors auf beiden Seiten.
Kriege können nur durch Verhandlungen beendet werden. Dazu braucht es die Unterstützung internationaler Vermittler. China, Brasilien, Südafrika und Andere haben Friedensinitiativen vor- gestellt. Warum können sie damit nicht durchdringen? Wie würde die Welt aussehen mit einem starken Investment für Frieden und Klimaschutz anstatt für Rüstung?
Und – können Demokratie und Menschenrechte doch nur auf zivilem Weg verteidigt werden?
Wir brauchen eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die sich am Friedensgebot der UN-Charta und des Grundgesetzes orientiert. Nein zu allen Kriegen!
Nächstes Treffen der Friedensinitiative: Mi 21.6.23, 19 Uhr Alte Druckerei, Bahrenfelder Str. 73d, Hinterhof
Uns treffen und mit uns reden kann man außerdem samstags von 11 – 13 Uhr Neue Gr. Bergstr./Goetheplatz Altona
„Im Krieg verlieren auch die Sieger“ Lesung und Diskussion mit Daniela Dahn
Mi 28.6.23