START-klar für Deeskalation

Wir haben keine militärische Fähigkeitslücke, sondern eine geistige – START-klar für De-Eskalation

Das New START-Abkommen (New Strategic Arms Reduction Treaty) zwischen den USA und Russland ist von entscheidender Bedeutung. Denn es begrenzt die beiden größten Atomwaffenarsenale der Welt. Es schafft Transparenz durch Kontrollen und verhindert ein unkontrolliertes nukleares Wettrüsten. Es verpflichtet die beiden größten Atommächte auf maximal 1.550 strategische Sprengköpfe und stärkt die globale Sicherheit.

• Diesen Februar läuft das START-Abkommen aus (Beginn: 5. Februar 2011). Wir verlangen von der Regierung Merz eine Initiative bei der US-Regierung, damit das Abkommen in letzter Minute noch verlängert wird. Mit einer solchen Initiative könnte die deutsche Regierung ein außenpolitisches Profil gewinnen, indem sie zur weltweiten Sicherheit beiträgt.
• Der sogenannte New-START-Vertrag ist das letzte Atomwaffenabkommen zwischen Russland und den USA, dessen Bestimmungen noch laufen. Im September 2025 schlug Kremlchef Putin vor, das Abkommen um ein Jahr zu verlängern – falls die USA mitmachen (Spiegel.de, 22.09.2025, 16:14 Uhr).
• Stabilität: Da Russland und die USA über rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen verfügen, ist die Einhaltung des Vertrags für die globale Stabilität essenziell.

US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ab 2026

Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ab 2026 ist eine direkte Folge des Zusammenbruchs des INF-Vertrags (Intermediate-Range Nuclear Forces). Der Vertrag verbot landgestützte Mittelstreckenraketen, wurde jedoch 2019 von den USA gekündigt.

Dass die USA neue Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren werden, wurde dem umstrittenen Altkanzler Olaf Scholz bei einem Biden-Besuch im Sommer 2024 mitgeteilt. Über den Einsatz dieser Waffen wird nun Donald Trump entscheiden. Zur Erinnerung: Trump ist jener Mann, der unter anderem mit der Eroberung Grönlands und Kanadas droht und der bereits einen unprovozierten Angriffskrieg gegen Venezuela führte. Der rote Knopf für Deutschland darf nicht in seine Hände gelangen!

Wir müssen uns dagegen wehren, dass dieser irrationale, selbstherrliche Mensch am Startknopf der neuen US-Raketen sitzt, wenn sie im Herbst 2026 in Deutschland stationiert werden würden. Sie sind gegen Russland gerichtet. Bei einem atomaren Schlagabtausch zwischen Deutschland und Russland blieben die USA heil. Über Deutschland schwebte radioaktive Asche. Lasst uns auf die Straße gehen statt aufs Sofa.